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Das Kalenderblatt

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KW 8 / 2024

Eine Kalenderwoche weiter

 

Zeitenwende

Vor 10 Jahren: Zuerst Vereinbarung mit Opposition und dann Putsch in der Ukraine

21.02.2014: Vertrgsunterzeichnung des ukrainischen Präsidenten Janukowytsch mit der Opposition
21.02.2014: Vertrgsunterzeichnung des ukrainischen Präsidenten Janukowytsch mit der Opposition, sitzend von links: Der ehemalige Box-Profi Vitali Klitschko, der Chef der radikal nationalistischen Partei „Swoboda“ Oleh Tjahnybok, Präsident Wiktor Janukowytsch, Arsenij Jazenjuk, der nach dem Sturz des Präsidenten und der Regierung neuer Ministerpräsident der Ukraine wird. Foto: Screenshot von der 20-Uhr-Tagesschau am 21.02.2014 / AREF
Caren Miosga am 24.02.2014 in den Tagesthemen der ARD
Caren Miosga am 24.02.2014 in den Tagesthemen der ARD: „Ja nun schauen alle gespannt auf Russland und darauf, wie Präsident Putin reagieren wird, denn dieser Konflikt hat längst das Zeug, den kalten Krieg wieder aufflammen zu lassen.“
Foto: Screenshot der Tagesthemen in der ARD, AREF
Asow-Bataillon in Kiew. Ihre Abzeichen zeigen die Wolfsangel

Asow-Bataillon in Kiew. Ihre Abzeichen zeigen die Wolfsangel (N mit Strich), die schon von 2. SS-Panzer-Division „Das Reich“ der Waffen-SS im 2. Weltkrieg getragen wurde. Das Asow-Bataillon wurde im Frühjahr 2014 von den nationalistischen Politikern Oleh Ljaschko und Dmytro Kortschynskyj aus Freiwilligen aufgestellt, um die ukrainische Armee im Kampf gegen die „Separatisten in der Ostukraine“ zu unterstützen. Im Oktober 2014 wurde die Eingliederung des Regiments in die Nationalgarde bekannt gegeben. Dem Regiment Asow werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen Foto: Twitter

 

21.02.2014: Angesichts der zu Straßenschlachten eskalierten Maidan-Proteste vereinbart der ukrainische Präsident Janukowytsch mit der Opposition die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, die Rückkehr zur Verfassung von 2004, eine vorgezogene Präsidentschaftswahl und die Entwaffnung der rechtsextremen Milizen. Der sogenannte Maidan-Rat stimmt dem Abkommen zu, die auf dem Maidan-Platz versammelte Menschenmenge droht mit neuer Gewalt, sollte Präsident Janukowytsch nicht bis 10 Uhr am nächsten Morgen zurücktreten.

 

* * *

 

Das Abkommen, das die Ukraine-Krise beenden sollte, war unter Vermittlung von Frankreich, Polen und Deutschland zustande gekommen. Doch am Tag darauf erklärte das Parlament den Präsidenten entgegen der Verfassung für abgesetzt.

„Dieser Konflikt hat längst das Zeug, den kalten Krieg wieder aufflammen zu lassen“, kommentierte Caren Miosga zwei Tage später in den ARD-Tagesthemen. Die Ukraine sei schon durch ihre Geschichte ein gespaltenes Land: Der Westen sei seit Jahrhunderten Europa zugewandt, die russisch-sprachigen Ostgebiete, wo sich Bodenschätze und Schwerindustrie befinden, orientieren sich von je her an Russland. Die politischen Kräfte, die an der Ukraine zerrten, von der einen Seite Russland, von der anderen der Westen, würden das verstärken. Und ein Kreml-Experte (Fjodor Lukjanow) sagte auf die Frage, ob Russland sich einmischen werde, geradezu prophetisch: „Eine militärische Intervention wäre dann möglich, wenn völlig radikale, nationalistische Kräfte in Kiew an die Macht kämen - also nicht Julia Timoschenko, sondern Leute, die die Krim ukrainisieren wollen“.

Und genauso kam es: Das Parlament wählte mit den Stimmen der ultra-nationalistischen Swoboda-Partei mit Jazenjuk genau den zum neuen Regierungschef, den US-Diplomatin Victoria Nuland wollte. Die Rechtsradikalen bekamen dafür drei Ministerposten und verwandelten mit den Asow-Truppen die Ostukraine in einen Bürgerkrieg.

Offen bleibt, woran das Abkommen, das Frankreich, Polen und Deutschland am Tag vor dem Putsch ausgehandelt hatten, wirklich scheiterte.

Autor: Uwe Schütz
Sprecher: Heiko Müller

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Quellen: wikipedia.de und tagesschau.de/archiv

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