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KW 50 / 2016

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Euro-Banknoten 

Euroland

Vor 25 Jahren: EG-Mitglieder beschließen Wirtschafts- und Währungsunion

 
EU-Gipfel 1991: Außenminister Genscher und Bundeskanzler Helmut Kohl
Außenminister Hans-Dietrich Genscher (li.) und Bundeskanzler Helmut Kohl während der Pressekonferenz am 10.12.1991 in Maastricht, Niederlande

11.12.1991: Im holländischen Maastricht beschließen die zwölf Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft nach zähem Ringen die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion.

Jeder, der die Staatsbürgerschaft eines der EU-Länder besitzt, erhält damit automatisch eine Aufenthaltserlaubnis in der gesamten Union. Kernstück des EU-Vertrags ist die Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung. Damit ihre Stabilität gesichert ist, wird der Beitritt an bestimmte wirtschaftliche Kriterien gebunden (Defizitquote unter 3% und Schuldenstandsquote unter 60% des BIP).

Am 01.11.1993 tritt der Vertrag in Kraft, und am 01.01.2002 wird der Euro als Bargeld eingeführt.

* * *

Heute stellen hohe Staatsverschuldungen die Wirtschafts- und Währungsunion immer wieder auf eine harte Probe. Man kann die Ratingagenturen, die die Kreditwürdigkeit von Mitgliedsstaaten herabgestuft haben, dafür beschimpfen. Man könnte sie aber auch dafür loben: Sie zwingen die Staaten zur Umsetzung der Stabilitätskriterien, die die Politiker damals im Maastricht-Vertrag beschlossen und dann gebrochen haben.

Die Europäische Union kann meines Erachtens nicht funktionieren, wenn Regierungen auf Dauer über ihre Verhältnisse leben. Nur so finden sich seriöse Geldgeber. Finanzspritzen können keine Dauerlösung sein. Denn egal ob in der EU, beim Länderfinanzausgleich oder im Privaten gilt wohl:

Wer auf Dauer unterstützt wird, sieht keine Notwendigkeit zur Veränderung.

Uwe Schütz

mehr bei uns aus der Zeit: mehr bei uns über die Europäische Union:  

1991 : Beginn des 2. Golfkriegs
1991 : Kroatien und Slowenien erklären sich für unabhängig
1991 : UdSSR und KPdSU am Ende
1991 : EU-Vertrag in Maastricht
1992 : Ende der Apartheidspolitik in Südafrika
1993 : BVerfG erklärt "Fristenlösung" für verfassungswidrig

1957 : "Römische Verträge" - Gründung der EWG
1991 : Verträge von Maastricht beschließen Wirtschafts- und Währungsunion
2004 : Der "gottlose" EU-Verfassungsentwurf
2004 : Türkischer Ministerpräsident : "Die EU ist kein Christen-Club"
2006 : Europa kann sich nicht nur über wirtschaftliche Interessen definieren

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