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KW 39 / 2011

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Kalenderblatt über Bundesverfassungsgericht 1951 anhören 

Gerechtigkeit

60 Jahre Bundesverfassungsgericht

28.09.1951: In Karlsruhe nimmt das Bundesverfassungsgericht (BVG) seine Arbeit auf und wacht seitdem über die Einhaltung des Grundgesetzes.

Zu den wichtigsten Aufgaben gehört die Prüfung, ob die vom Bundestag beschlossenen Gesetze dem Grundgesetz entsprechen. Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts sind unanfechtbar. Sie verpflichten alle, auch Bundesregierung und Bundespräsidenten, zu ihrer Einhaltung. Die Urteile müssen aufgrund des Grundgesetzes gefällt werden. Fragen der politischen "Zweckmäßigkeit" dürfen dabei keine Rolle spielen.

* * *

Gibt es aber vollkommene Gerechtigkeit?

Trotz Gewaltenteilung gibt es Härten und Ungerechtigkeiten in der Rechtsprechung. Und es gibt Greueltaten und Grausamkeiten, die nicht einmal vor einem Gericht verhandelten werden. Ich denke, wir wollen Gerechtigkeit - und Gott will sie auch.

Auf dem Areopag, einem Hügel in Athen, sprach Paulus davon, dass Gott "einen Tag festgesetzt hat, an dem er den Erdkreis richten will mit Gerechtigkeit" (Apostelgeschichte 17, Vers 31). Und er nennt auch den Richter: Es ist Jesus Christus.

Ich bin davon überzeugt, dass dann im Gegensatz zu so manchen Justizirrtümern heute absolut gerecht verhandelt und geurteilt wird. Wir können uns deshalb fragen, ob wir diesem göttlichen Maßstab entsprechen. Unsere Antwort kann nur lauten: Nein.

"Keiner ist gerecht, auch nicht einer",
Römer 3, 10

schrieb schon Paulus an die junge Gemeinde in Rom. Aber die Bibel nennt auch einen Ausweg: Wer glaubt, dass Jesus Christus für ihn gestorben ist, der wird nicht gerichtet, weil Jesus Christus an seiner Stelle bereits gerichtet worden ist.

Und das ist dann nicht Gerechtigkeit, sondern Gnade.

Uwe Schütz

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mehr bei uns aus der Zeit: mehr bei uns über Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz:  

1950 : Beginn des Koreakriegs
1951 : China annektiert Tibet
1951 : 1. Langspielplatte
1951 : Bundesverfassungsgericht nimmt seine Arbeit auf
1951 : "Quo Vadis" kommt in den Kinos

1952 : Bundestag beschließt Mutter-Schutzgesetz
1952 : 1. «Bild»-Zeitung

Bundesverfassungsgericht
Verabschiedung des Grundgesetzes

Spektakuläre Urteile des Bundesverfassungsgerichts:
Abtreibung ist rechtswidrig, "Fristenlösung" ist verfassungswidrig
"Kruzifix-Urteil
Homo-Ehe ist mit dem Grundgesetz vereinbar

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