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Neuwahlen sollen Regierungskrise in der Türkei beenden

AKP-Präsidentschaftskandidat Gül scheitert und gibt auf

07.05.07: In der Türkei ist die islamisch-konservative Regierungspartei AKP auch mit ihrem zweiten Versuch gescheitert, Außenminister Abdullah Gül vom Parlament zum Staatspräsidenten wählen zu lassen. Bei der Abstimmung am gestrigen Sonntag, dem 6. Mai, waren nur 351 Abgeordnete anwesend, 16 weniger als erforderlich. Die Opposition boykottierte wie zuvor angekündigt erneut die Abstimmung. Daraufhin erklärte Gül seinen Verzicht auf die Kandidatur.

Erster Wahlgang wurde für ungültig erklärt

Das Verfassungsgericht hatte zuvor geurteilt, dass für die Abstimmung im Parlament mindestens zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sein müssen. Anfang der Woche wurde der erste Wahlgang mit Außenminister Gül als einzigem Kandidaten für ungültig erklärt. Als Ausweg aus der politischen Krise beschloss das Parlament Neuwahlen für den 22. Juli.

Am Samstag protestierten erneut Zehntausende Gegner der islamisch-konservativen Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gegen eine Wahl Güls.

Autor: Uwe Schütz, 07.05.2007, Quelle: focus.de / dpa

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