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Hintergrund-Infos

Recep Tayyip Erdogan

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Wer ist Recep Tayyip Erdogan?

Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident der Türkei
Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident der Türkei in den Tagesthemen der ARD

Recep Tayyip Erdogan (* 26. Februar 1954 in Istanbul) ist seit dem 11. März 2003 Ministerpräsident der Türkei.

Erdogan war von 1994 bis 1998 Oberbürgermeister von Istanbul, wurde im September 1998 wegen Volksverhetzung mit lebenslangem Politikverbot belegt und war von März bis Juli 1999 inhaftiert. Erdogan ist seit 2001 Vorsitzender der islamischen Partei AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung).

Wie kam Erdogan wieder an die Macht?

17.09.2004: Im November 2002 gibt es bei den Parlamentswahlen in der Türkei einen "politischen Erdrutsch". Die AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), die islamistische Partei von Erdogan, erringt die absolute Mehrheit. Weil AKP-Partei-Chef Recep Tayyip Erdogan wegen religiöser Hetze vorbestraft ist, kann er zunächst nicht Regierungschef werden.

Aber durch eine Gesetzesänderung ist er nun doch seit 2003 im Amt. Der umstrittene Regierungschef braucht nun möglichst schnell Erfolge. Da kämen ihm Fortschritte Richtung EU-Beitritt gerade recht.

Kein Wunder also, wenn er versucht, deutsche Bedenken den EU-Beitritt der Türkei herunterzuspielen. Erdogan bekräftigte den "pro-europäischen Kurs" seiner Partei. Der EU-Beitrittsprozess solle beschleunigt werden.

Erdogans Brief an die Deutschen

Kurz vor der Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Türkei auf dem EU-Gipfel am 17.12.2004 hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Edogan in einem offenen Brief an die Deutschen die Vorzüge seines Landes angepriesen. In einem am Do., 16.12.2004, in der Bild-Zeitung veröffentlichten Brief heißt es:

„Der 17. Dezember entscheidet auch über europäische Kernwerte und das Schicksal der weiteren Zusammenarbeit unserer Nationen"

Die Türkei habe alle Forderungen der EU erfüllt und damit die Grundlage für eine positive Entscheidung geschaffen. Vertreter der EU hätten die Reformen der Türkei der vergangenen zwei Jahre als „stille Revolution“ bezeichnet. „Es sollte kein Zweifel daran bestehen, dass wir auf diesem Weg nicht stehen bleiben, sondern weiter voranschreiten werden.“

Er habe keinen Zweifel daran, dass die Türkei bis zu einer Mitgliedschaft in der EU sich von der heutigen unterscheiden und noch fortschrittlicher sein werde, schrieb Erdogan weiter. Die Türkei werde keine Last für die EU, sondern versuchen, sie zu bereichern. „Wichtig ist nur, dass die Entscheidung am Freitag eine für uns gangbaren Weg aufzeigt", fügte er hinzu.

 

Hat die Türkei alle Forderungen der EU erfüllt?

16.12.2004: Man muss kein Kenner aller Details sein, um diese Frage zu beantworten. Die Türkei erkennt noch nicht einmal alle EU-Staaten an: Die Türkei versagt der Republik Zypern im Süden die völkerrechtliche Anerkennung. Zypern ist seit 1974 geteilt, der Süden der Insel ist griechischsprachig, der Norden türkisch. Eine Wiedervereinigung der beiden Inselteile war im März 2004 am Einspruch des griechischen Südens gescheitert mehr

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Erdogan schlägt vor, in Deutschland türkische Gymnasien und Universitäten zu gründen

11.02.2008: Bei seinem Deutschlandbesuch macht Erdogan den Vorschlag, in Deutschland türkische Gymnasien und Universitäten zu gründen, Sein Vorschlag stößt nicht nur bei deutschen Politikern auf scharfe Kritik. Ähnlich äußerte sich das Zentrum für Türkeistudien in Essen auf den Erdogan-Vorschlag mehr

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Was sagt Erdogan zur Vertreibung der Armenier aus dem Gebiet der heutigen Türkei?

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte im Hinblick auf die Vertreibung der Armenier ab 1915 in einer Parlamentsdebatte zum Thema "Geschichte der türkisch-armenischen Beziehungen": "Ich bin überzeugt, dass es kein Kapitel in unserer Geschichte gibt, dessen wir uns schämen, das wir ignorieren, vergessen oder vertuschen müssten."

Vertreibung der Armenier aus dem Gebiet der heutigen Türkei

 

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Ministerpräsident Erdogan und die Türkei:

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Bassam Tibi: Erdogans AKP verfolgt islamistische Ziele
Türkei und EU-Beitritt

 

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