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Bundestagswahl 2005

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Kritik an der Werte-Umsetzung der CDU

Entscheidungshilfen

Jeder dritte Wähler, sagen die Meinungsforscher, sei noch Unentschlossen, wen er am 18. September wählen soll.

Wer schafft es schon, die Wahlprogramme alller Parteien durchzulesen ? Wir empfehlen folgende Hilfen, um die Wahlentscheidung zu versachlichen :

1. Der "Wahl-O-Mat", der Online-Fragebogen
2. Die Wahlprüfsteine der Deutschen Evangelischen Allianz

Der "Wahl-O-Mat", der Online-Fragebogen

Eine informative, spielerische Entscheidungshilfe bietet da der "Wahl-O-Mat". Bereits seit 2002 bietet die Bundeszentrale für Politische Bildung diese Entscheidungshilfe an. Wir haben ihn getestet und haben echte Überraschungen erlebt, welcher Partei man bei den verschiedenen Themen nahesteht. Da entdeckt der Konservative in sich den Linken, der Liberale den Konservativen in sich oder der Linke findet sich in der CDU. Der Wahl-O-Mat gibt gute Hilfe, die Wahlentscheidung zu versachlichen.

Wem mache angefragte Themen wichtiger sind als andere, der kann vor der Ergebnisauswertung die Themen anklicken, die ihm besonders wichtig sind. Nachteil des Wahl-O-Mats: Im Wahl-O-Mat werden nur die im Bundestag vertretenen Parteien (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU, DIE LINKE.(PDS), FDP und SPD berücksichtigt.

Hier klicken, um Wahlomat zu starten
Wahl-O-Mat, die Online-Entscheidungshilfe in neuem Fenster starten

Die Wahlprüfsteine der Deutschen Evangelischen Allianz

Der Arbeitskreis Politik der Deutschen Evangelischen Allianz (DEA) hat einen Fragenkatalog, die "Wahlprüfsteine", erarbeitet und an Parteien und Bundestagsabgeordnete verschickt. Die Ergebnisse gibt es unter www.werte-waehlen.de.

"Damit wollen wir zunächst Christen überzeugen, dass sie überhaupt zur Wahl gehen; aber auch, dass sie immer mehr entdecken und lernen, dass die politische Mitverantwortung in diesem Land nicht nur eine Aufgabe einer politischen Klasse sein kann sondern es geradezu eine existenzielle Frage ist, grundsätzlich die Wahrnehmung politischer Verantwortung durch Alle neu in den Blickpunkt zu rücken", sagt Hartmut Steeb, Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz e.V.

In nur 8 Bundesländern christliche Kleinparteien

In der Hälfte der 16 Bundesländer werden bei der Bundestagswahl am 18. September christliche Kleinparteien mit Landeslisten antreten. Am häufigsten wird die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) auf den Stimmzetteln zu finden sein. In Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und dem Saarland werden keine christlichen Kleinparteien zu wählen sein.

Wie ein Sprecher des Bundeswahlleiters (Wiesbaden) gegenüber der evangelischen Nachrichtenangentur idea erklärte, tritt die PBC in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern mit Landeslisten an. Einzelne Direktkandidaten habe die Partei darüber hinaus in Wahlkreisen Niedersachsens, Hessens, Thüringens, Sachsen-Anhalts und Hamburgs.

Die ebenfalls christlich geprägte Zentrums-Partei tritt nur in Nordrhein-Westfalen mit einer Landesliste und einem Direktkandidaten an. Die Christliche Mitte (CM) ist in keinem Bundesland mit einer Landesliste vertreten. Einen Direktkandidaten hat sie in Hessen.

Sind Stimmen für Kleinparteien verlorene Stimmen?

Zahlreiche Wahlkämpfer der im Bundestag vertretenen Parteien sind dieser Auffassung. Bei der Bundestagswahl 2002 fehlten der CDU 6.000 Stimmen, um vor der SPD stärkste Bundestagspartei zu werden und damit den Alterspräsidenten des Bundestags zu stellen. Die PBC erhielt z.B. etwa 100. 000 Stimmen.

Verlorene Stimmen ? Rein mathematisch stimmt das. Wer aber nicht nach seinem Gewissen wählt, sondern nach taktischen Überlegungen, handelt gegen das demokratische Prinzip.

WWJD wählen? - Wen würde Jesus denn wählen?

Wer ein "WWJD"-Armbändchen trägt und auch bei Alltagsentscheidungen fragt "What would Jesus do?" - Was würde Jesus an meiner Stelle tun?

Die Frage ist nicht leicht zu beantworten. Jesus hat keinen Gottesstaat propagiert. Deshalb tun wir gut daran seine Ziele nicht mit weltlichen Mitteln durchsetzen zu wollen. Hier wurden in der Kirchengeschichte seit Kaiser Konstantin genug Fehler gemacht.

Auch wenn man die Reiche nicht durcheinander werfen darf, so ist Politik trotzdem kein geistlich neutraler Raum. Wenn wir uns nicht an gewisse von Gott gegebenen Ordnungen und seine Prinzipien halten, müssen wir auch die Folgen dafür tragen. Gott ist Politik nicht egal. Eines Tages müssen sich die Politiker und wir alle uns vor Gott für unsere Taten und unsere Unterlassungen verantworten.

Wir haben übrigens quer durch die Parteienlandschaft 16 Theologen im Deutschen Bundestag

Unser Wahlsystem

Wie bei der Bundestagswahl 2002 sind 598 Abgeordnete zu wählen. Davon wird die eine Hälfte (299) in Wahlkreisen und die andere Hälfte über Landeslisten gewählt. Die Gesamtzahl der Sitze kann sich durch sogenannte Überhangmandate erhöhen (bei der letzten Bundestagswahl gab es fünf Überhangmandate, davon aber keines in Bayern). Für die Bundestagswahl 2005 hat der bayerische Landeswahlausschuss die Landeslisten folgender 14 Parteien zugelassen.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich hier sonst gewöhnlich aufhalten.

Jeder Wähler erhält einen (weißen) Stimmzettel. Dieser enthält

  • auf der linken Hälfte in schwarzem Druck die zugelassenen Bewerber und Bewerberinnen für den Wahlkreis (Direktkandidaten) und rechts vom Namen jedes Bewerbers / jeder Bewerberin einen Kreis für die Kennzeichnung durch die Wähler,

  • auf der rechten Hälfte in blauem Druck die zugelassenen Landeslisten der Parteien und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung durch die Wähler.

Jeder Wähler hat zwei Stimmen

Jeder Wähler hat zwei Stimmen, die Erststimme für die Wahl eines oder einer Wahlkreisabgeordneten (Direktkandidaten) und eine Zweitstimme für die Wahl der Landesliste einer Partei. Beide Stimmen können unabhängig voneinander abgegeben werden. Maßgebend für die Verteilung der Sitze auf die einzelnen Parteien ist die Zweitstimme.

Briefwahl

Der Regelfall der Stimmabgabe ist die persönliche Ausübung des Wahlrechts am Wahlsonntag im Wahllokal. Die Briefwahl kommt nur bei Vorliegen eines „wichtigen Grundes“ in Betracht, insbesondere bei berufs- oder urlaubsbedingter Abwesenheit, bei Krankheit oder bei Behinderung.

mehr zu unserem Wahlsystem

Kein Datenschutz vor Wahlen !

Die Einwohnermeldeämter dürfen Daten von Wahlberechtigten an politische Parteien weitergeben. Das Bayerische Innenministerium weist daraufhin, dass man dagegen Widerspruch einlegen kann mehr

Nachlese zur Bundestagswahl am 22. September 2002

Der Regierungswechsel, der sich noch einen Monat vor der Bundestagswahl 2002 abzeichnete, blieb aus. Rot-Grün konnte weiterregieren. Bis Mitte August 2002 sahen die Meinungsforschungsinstitute die CDU/CSU mit einen erheblichen Vorsprung gegenüber der SPD. Am Ende bekam die CDU/CSU circa 6.000 Stimmen weniger als die SPD und die FDP bekam circa 1 % weniger Stimmen als Bündnis 90/die Grünen.

Was hat der rot-grünen Koalition am Ende doch zum Wahlsieg verholfen ?
Fast alle Analytiker sagen,

1. die Flut an der Elbe und
2. das klare NEIN zur deutschen Teilnahme an einem Irak-Krieg.

Vom wertkonservativen, sozialen und christlichen Profil blieb nichts übrig

Ich frage mich : In wie weit hat es eine Rolle gespielt, dass von dem wertkonservativen, sozialen und christlichen Profil im Wahlkampf von Edmund Stoiber nichts übrig geblieben ist ? Wandern der CDU/CSU die Frommen in die kleinen Parteien ab ? Wie hat sich die CDU/CSU positioniert ?

Leit-Kultur oder Light-Kultur ? - Unserer Nachlese zur Bundestagswahl 2002

Nach der letzten Bundestagswahl sagte der wiedergewählte Bundeskanzler Gerhard Schröder, SPD: "Wir können uns auch in Zukunft auf unsere Kraft und unser Können verlassen". Wie wir heute wissen, hat er 2 1/2 Jahre später Neuwahlen vorgeschlagen.

Geistig-moralische Wende?

Die Geistig-moralische Wende 1982 Fehlanzeige: Die vom CDU-Bundestagskandidaten Helmut Kohl angekündigte "geistig-moralische Wende" versinkt bereits 1983 im Spendensumpf der Flick-Affäre

Autor: Uwe Schütz, 01.09.2005

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