Weimarer Verhältnisse
Vor 90 Jahren: Deutschlands Start in die Demokratie
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| Friedrich
Ebert bei der Eröffnung der 1. Nationalversammlung in Weimar
am 06.02.1919 Quelle: www.dhm.de |
06.02.1919:
In Deutschland tritt knapp drei Monate nach Abdankung des letzten
Kaisers die (am 19.01.1919 vom Volk gewählte) verfassunggebende
Nationalversammlung zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wegen politischer
Unruhen (Spartakusaufstand)
tagt sie nicht in Berlin sondern in Weimar. (Daher auch der Name
"Weimarer Republik.) Sie will die erste deutsche Demokratie
auf den Weg bringen. Friedrich Ebert, SPD, sagt in seiner Eröffnungsrede:
"Das
deutsche Volk ist frei, bleibt frei
und regiert in aller Zukunft sich selbst."
Aber die
Demokratie "verbraucht" in 14 Jahren 14 Reichskanzler.
Am Ende verfügen die links- und rechtsextremen Parteien, die
die parlamentarische Demokratie ablehnen (NSDAP,DNVP und KPD), über
die Mehrheit im Reichstag. So schafft die Demokratie 1933
sich selbst ab (Ermächtigungsgesetz
23.03.1933).
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Deutschlandfahne
vor dem Reichstagsgebäude in Berlin
Die Weimarer Nationalversammlung beschloss
nach langer Diskussion, dass die deutsche Nationalflagge nicht
die Farben des Kaiserreichs (schwarz-weiß-rot), sondern
die Farben Schwarz-Rot-Gold tragen soll. Die neuen Nationalfarben
gingen auf die Farbkombination der Uniformen des Lützowschen
Freikorps im Befreiungskrieg gegen Napoleon zurück. Foto:
wikipedia.de
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Die Geburt
des demokratischen Deutschlands stand mit astronomischen Reparationszahlungen
an die Siegermächte und der Weltwirtschaftskrise unter denkbar
schlechten Vorzeichen. Und wie steht es heute um die Demokratie
in Deutschland?
Wie schon
in der Weimarer Republik soll auch gemäß Grundgesetz
alle Staatsgewalt vom Volk ausgehen (Artikel 20, Absatz 2). Aber
die Abgeordneten der sogenannten Volksparteien haben kaum einen
"Draht" zum Volk. Und anstatt ihrem Gewissen zu folgen
(gemäß Artikel 38, 1 des Grundgesetzes), werden sie normalerweise
auf Parteilinie gebracht. Dabei sollen Parteien bei der politischen
Willensbildung gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes eigentlich
nur "mitwirken".
So muss
sich kein Politiker über sinkende Wahlbeteiligungen wundern.
Immer weniger Leute sind bereit, für die großen Volksparteien
"Stimmvieh" zu spielen, dass alle vier Jahre "Honig
ums Maul" bekommt. - Aber Krisen sind auch Chancen zur Veränderung!
Uwe
Schütz
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