Versöhnungsversuch

Gespräche zwischen hochrangigen Vertretern von Fatah und Hamas

10.02.2014: Ismail Hanije, Premierminister der Hamas-Regierung im Gazastreifen, hat am gestrigen Sonntag eine hochrangige Delegation von Vertretern der rivalisierenden Fatah-Partei empfangen. In den Gesprächen ging es um Möglichkeiten für eine Versöhnung der beiden zerstrittenen palästinensischen Parteien.

Hamas hat das erklärte Ziel, sich mit der Fatah zu versöhnen

Hanije teilte laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ bei dem Treffen mit, die Hamas habe die „strategische Entscheidung“ getroffen, eine Versöhnung mit der Fatah zu erreichen. Er betonte, seine Partei habe mehrere Initiativen ergriffen, um ein „positives Klima“ für eine Aussöhnung zu schaffen. Er bat die Fatah-Vertreter, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas , von der Notwendigkeit zu unterrichten, darauf mit ähnlichen Maßnahmen im Westjordanland zu reagieren.

Fatah betont, es dürfe keinen Palästinenserstaat ohne Gazastreifen geben

Hanije verurteilte das Vorgehen der palästinensischen Sicherheitskräfte im Westjordanland gegen Unterstützer der Hamas . Zudem kritisierte er die Zusammenarbeit der PA mit der israelischen Armee. Solche Schritte trügen nichts zu einer Atmosphäre bei, die für eine Versöhnung geeignet wäre.

Hanije übergab der Gesandtschaft aus dem Westjordanland zudem eine Liste mit Namen von Fatah-Mitgliedern, denen die Rückkehr in den Gazastreifen erlaubt werden soll. Fatah-Vertreter Nabil Scha’at lobte die Hamas für diesen Schritt. Er kündigte weitere positive Maßnahmen beider Seiten für die kommenden Tage an. Scha‘at wiederholte zudem die Haltung seiner Partei, ohne den Gazastreifen könne es keinen Palästinenserstaat geben.

Der Hamas -Premierminister äußerte sich auch zu den Friedensgesprächen zwischen der PA und Israel. Er sei gegen die Vorschläge von US-Außenminister John Kerry. Mit diesen würden die palästinensischen Rechte nicht erreicht.

Vertreter beider Seiten teilten nach dem Treffen gegenüber Reportern mit, beide Parteien würden ihre Bemühungen um ein Ende der Streitigkeiten fortsetzen.

Seit 2007 Bruch zwischen linksnationaler Fatah und radikal-islamischen Hamas

Mit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Jahr 2007 war es zum gewaltsamen Bruch zwischen radikal-islamischen Hamas und linksnationalistischen Fatah gekommen.

Die Amtszeit von Präsident Mahmud Abbas endete Anfang 2009. Da es bis heute keine Neuwahlen gab, erkennt die Hamas die Legitimität von Abbas nicht an. Im Mai 2011 hatten beide Seiten ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet, das unter anderem die Bildung einer Interimsregierung und Wahlen innerhalb eines Jahres vorsah. Es wurde jedoch trotz einer weiteren Vereinbarung im Mai 2012 bislang nicht umgesetzt.

Quelle: israelnetz.com-Newsletter vom 10.02.2014

Autor dieser Webseite: Uwe Schütz