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Friedensverhandlungen

Nahost-Friedensgespräche in angespannter Atmosphäre eröffnet

13. Dezember 2007 - Erstmals seit fast sieben Jahren haben sich am Mittwoch Israelis und Palästinenser zu Friedensverhandlungen getroffen. Die Atmosphäre bei dem Gespräch in Jerusalem war allerdings angespannt, weil die palästinensischen Vertreter die israelischen Pläne kritisierten, in Ostjerusalem 307 neue Wohneinheiten zu errichten.

"Wir haben einen vollständigen Stillstand des Siedlungsbaus gefordert", teilte der palästinensische Unterhändler Jasser Abed Rabbo nach der etwa 90-minütigen Zusammenkunft mit. "Wir haben ausgemacht, uns wieder zu treffen, nichts anderes." Sein Kollege Saeb Erekat sagte, wenn die Israelis die Glaubwürdigkeit des Friedensprozesses wiederherstellen wollten, müsse die Regierung die Anordnung zum Ausbau des Stadtteils Har Homa widerrufen. Zuvor hatten mehrere palästinensische Gruppen, darunter die Hamas, die Palästinenser aufgefordert, nicht an den Verhandlungen teilzunehmen.

Ein Sprecher von Israels Premier Ehud Olmert, Mark Regev, fasste das Gespräch wie folgt zusammen: "Sie haben bei dem Treffen ihre Sorgen angesprochen, und wir haben unsere Sorgen angesprochen." Den Israelis ging es dabei vor allem um die Sicherheitsprobleme in den Palästinensergebieten. Außenministerin Zipi Livni sagte, die Lage im Süden sei äußerst Besorgnis erregend, vor allem nach den Raketenangriffen vom Mittwochvormittag. Mindestens 17 Geschosse waren auf israelischem Gebiet in der Nähe des Gazastreifens eingeschlagen.

In der kommenden Woche findet in Paris eine Konferenz von Ländern statt, welche die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) finanziell unterstützen. Daran wollen auch israelische und palästinensische Vertreter teilnehmen. Nach diesem Kongress wollen die Delegationen einen weiteren Verhandlungstermin vereinbaren, wie die Tageszeitung "Ha´aretz" berichtet.

Blair: "Verstehe israelische Zweifel"

Unterdessen bekundete der Gesandte des Nahost-Quartetts, Tony Blair, sein Verständnis für die israelischen Zweifel bezüglich der Gespräche mit den Palästinensern. Dennoch forderte er in einer Sitzung des Knesset-Komitees für Außenpolitik und Verteidigung die anwesenden Abgeordneten auf, mit den Verhandlungen voranzuschreiten.

Zur Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen sagte Blair, Israel habe statt Frieden einen "Alptraum" erhalten. Deshalb könne er Bedenken gegenüber einem Rückzug aus dem Westjordanland nachvollziehen. Doch die Palästinenser hätten noch mehr Zweifel, was die Chancen auf Frieden angehe. Deshalb solle sich Israel trotz seiner Bedenken ernsthaft bemühen.

Am Wochenende will US-Außenministerin Condoleezza Rice zur Geberkonferenz nach Paris fliegen. Zudem will sie an einer Sitzung des Quartetts teilnehmen. Dieses besteht aus der EU, den USA, Russland und der UNO.

Israelnetz.de-Newsletter vom 13.12.2007

Autor: Uwe Schütz

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