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Hintergrund-Infos

Staatsverschuldung in Deutschland


Die Staatsverschuldung Deutschlands besteht aus den zusammengefassten Schulden von Bund, Ländern, Gemeinden, gesetzlicher Sozialversicherung und Sondervermögen des Bundes. Die Staatsverschuldung wird dabei in der Regel brutto betrachtet, d.h. die Verbindlichkeiten, die Dritte dem Staat schulden, sind nicht berücksichtig (nicht abgezogen).

2010 überstieg die Staatsverschuldung die Zwei-Billionen-Euro-Marke - 2.000.000.000.000 €

Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes beträgt der aktuelle Schuldenstand der Bundesrepublik Deutschland ca. 2.028,211 Mrd. Euro (September 2011) - also über 2 Billionen Euro, davon entfallen ca. 1284,1 Mrd. Euro auf den Bund und etwa 595,3 Mrd. Euro auf die Länder – der Rest auf die Kommunen und Sozialversicherungs-Träger. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit bei ca. 24.450 Euro.

Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland

Grafik über die Entwicklung der Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschlands von 1960 bis 2010
Entwicklung der Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschlands von 1960 bis 2010 Quelle: wikipedia.de, gemeinfrei

Die Staatsverschuldung in Deutschland erhöhte sich seit 1960 in den meisten Jahren. Nur im Jahr 2000 blieben die Staatsschulden durch die Versteigerung der UMTS-Lizenzen (Mobiltelefonnetze) fast konstant.

Das Schuldenwachstum (d. h. die Änderungsrate des Schuldenstandes) schwankte dabei deutlich. Dabei sind drei Verschuldungswellen erkennbar:

Verschuldungswellen der Bundesrepublik Deutschland
1.
Wohlfahrtstaatwelle in den 70er Jahren
2.
Deutschlands Wieder vereinigung
3.
Finanz- und Eurokrise

Die erste große Staatsverschuldungswelle gab es mit Finanzminister und dann Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD). Die zweite Staatsverschuldungswelle kam nach der Deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1990 unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU).

 

Inhalt:

Entwicklung der Staatsverschuldung
in Deutschland
1960 - 2010

Chronologie der "Schuldenminister"
seit 1971 in Deutschland

Rechtliche Grenzen der Staatsverschuldung

Chronologie der "Schuldenminister" in Deutschland

1971
"Der letzte Aufstand der Anständigen" (ARD-Sendung PANORAMA 2002).
Bundesfinanzminister Alexander Möller (SPD) tritt zurück. Der Grund: In zwei Amtsjahren ganze drei Milliarden Euro neue Schulden. Sein Nachfolger Karl Schiller (SPD), bin dahin Wirtschaftsminister, hält es nur ein Jahr aus.
1972

Karl Schiller (SPD) legt seine Rücktrittsmotive am 2. Juli 1972 schriftlich nieder: „Ich bin nicht bereit, eine Politik zu unterstützen, die nach außen den Eindruck erweckt, die Regierung lebe nach dem Motto: Nach uns die Sintflut.“ Damit meint er die zunehmende Staatsverschuldung, zu deren Reduzierung der Bundeskanzler (Willy Brandt) nicht bereit ist. (Rücktritt wegen zwei Milliarden Neuverschuldung)

Der Nachfolger Helmut Schmidthat weniger Skrupel und macht fünf Milliarden Euro Schulden. Die Gesamtschulden von Bund, Ländern und Gemeinden liegen bei 91 Milliarden Euro. 1974 wird er Bundeskanzler.

1974
Mit Bundeskanzler Helmut Schmidt geht die "Schuldenparty" (PANORAM 2002) richtig los. Bilanz von Finanzminister Hans Apel nach vier Jahren: 33,5 Milliarden Euro Neuverschuldung.
1978
Hans Matthöfer, der nächste Finanzminister, sorgt für noch verrücktere Schuldenrekorde: 56 Milliarden Euro Miese. Sein Kanzler: Helmut Schmidt. Und die CDU versprach, alles besser zu machen. Wahlspot:
"Lassen Sie uns den SPD-Staat stoppen." Der zukünftige Gerhard Stoltenberg (CDU) sagt im Wahlkampf: "Mit der hemmungslosen Schuldenmacherei der Regierung Schmidt/Genscher kann es so nicht weitergehen."
1982
Nach dem Wahlsieg der CDU wird Helmut Kohl Bundeskanzler und Stoltenberg sein Kassenwart (1982 - 1989). Die Schuldenkurve flacht etwas ab, aber trotz großer Worte 75 Milliarden Euro neue Schulden.
1989
Theo Waigel (CSU) wird Finanzminister der deutschen Einheit - und die kostet: 428 (!) Milliarden Euro neue Schulden.
1995
Die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden übersteigen die Ein-Billionen-Marke. Die Schuldenkurve verläuft aber vorübergehend flacher.
1998
Mit 1,1 Billionen Euro startet die rot-grüne Regierung mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und nach dem schnellen Rücktritt von Oskar Lafontaine versucht sich Finanzminister Hans Eichel als Schuldenkiller. Doch sein Sparprogramm ist nur ein bescheidener Anfang. Er will weniger Neuverschuldung. Vom Abbau des gigantischen Schuldenberges ist nicht die Rede.
2002

Die Schulden wachsen wieder stärker und zwar so stark, so dass Deutschland zum ersten Mal die sogenannten Maastricht-Kriterien verstößt (Haushaltsdefizit darf maximal 3 % des BIP [Brutoinlandsprodukt]).

2006
Deutschland erfüllt beim Staatsdefizit stmals seit fünf Jahren wieder die Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes erfüllt.
2009
Bundestag und Bundesrat beschließen die Einführung einer Schuldenbremse, die ab 2016 dem Bund und ab 2020 den Ländern außer in besonders schweren Rezessionen oder Katastrophen die Aufnahme neuer Schulden verbietet.

Rechtliche Grenzen der Staatsverschuldung

Der deutsche Staat darf nicht unbegrenzt Schulden machen: Nach Art. 115 Grundgesetz (GG) besteht ein Parlamentsvorbehalt und eine inhaltliche Begrenzung (die Kredite dürfen nicht die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen überschreiten). Dabei schränken Desinvestitionen (Verkauf von Vermögen, Abschreibungen) die Verschuldungsmöglichkeiten nicht ein. Um eine antizyklische Finanzpolitik zu gewährleisten, besteht eine Ausnahmeregelung, dass bei einer „Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts“ auch höhere Verschuldungen zulässig sind. Da diese „Störung“ von der deutschen Bundesregierung selbst festgestellt wird, ist die Wirkung des Art. 115 GG gering.

Außerdem mussten vor der Einführung des Euro u. a. die folgenden, im Maastricht-Vertrag von 1992 festgelegten EU-Konvergenzkriterien erfüllt sein:

  • Das Haushaltsdefizit darf maximal 3 % des BIP betragen.
  • Die Gesamtverschuldung darf 60 % des BIP nicht überschreiten. Dabei zählen als Schulden z. B. nicht Schulden aus Lieferungen und Leistungen.

Quelle: wikipedia.de

mehr bei uns im AREF-Kalenderblatt:
957 : Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
1962: Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard warnt vor Schuldenfalle
1999 : Deutschlands erster Krieg nach dem Krieg
1991: Maastricht-Vertrag - EG-Mitglieder beschließen Wirtschafts- und Währungsunion

 

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Autor dieser Webseite: Uwe Schütz


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