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Hintergrund-Infos

UN-Resolutionen gegen Israel


2018: Von 26 UN-Resolutionen waren 21 gegen Israel gerichtet

06.02.2019: Im Jahr 2018 waren 21 der von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten Resolutionen gegen Israel gerichtet, lediglich fünf bezogen sich auf andere Staaten.

Deutschland steht fast immer auf der Seite der Israel-Gegner

2018 stimmte Deutschland 16 der gegen Israel gerichteten Resolutionen zu, bei vier weiteren enthielt sich Deutschland und nur einmal stimmte Deutschland dagegen.

Israel ist bei den Vereinten Nationen fast ohne Unterstützung

Israel steht bei den UN fast alleine da. Durchweg mit Nein votierten neben Israel nur die USA. Von den gewichtigen Staaten legten nur Kanada und Australien hin und wieder ihre Nein-Stimmen ein.

Auch in den Vorjahren waren die meisten Resolutionen gegen Israel gerichtet

2017 richteten sich laut der NGO „UN Watch“ 78 % aller länderspezifischen Resolutionen gegen Israel, 2016 waren es 77 %, 2015 und 2014 sogar 87 %. Auch im UN-Menschenrechtsrat richten sich mehr als die Hälfte aller Resolutionen weltweit gegen Israel.

Antrag der FDP, „Staatsräson mit Leben zu füllen“, vom Bundestag abgelehnt

Ein Antrag der FDP, die „Deutsche Staatsräson“ mit Leben zu füllen, wurde am 14. März 2019 in namentlicher Abstimmung vom Bundestag abgelehnt. Für den Vorschlag votierte neben der FDP auch die große Mehrheit der AfD, nur jeweils eine Ja-Stimme kam von CDU/CSU und DIE LINKE.

Mit Israel werde die einzige Demokratie im Nahen Osten um ein Vielfaches häufiger verurteilt als autoritäre Regime: "Eine andauernde zahlenmäßig überproportionale Verurteilung Israels geht im Gesamtbild weit über legitime Kritik hinaus und ist nur vor dem Hintergrund einer beabsichtigten Delegitimierung Israels durch eine signifikante Zahl von UN-Mitgliedsstaaten erklärbar", kritisierte die FDP-Fraktion.

Autor dieser Webseite: Uwe Schütz

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