Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland?

Die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes, die Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Foto: wikipedia.de, CC BY-SA 3.0

Als Thomas Gottschalk im November 2023 seine letzte Ausgabe von „Wetten, dass..?“ im ZDF moderierte, begründete er seinen Abschied nicht nur damit, dass er mit der modernen Popkultur nichts mehr am Hut habe. Mehr Beachtung fand der zweite Teil der Begründung. Er befand, er könne in der Show nicht mehr so reden, wie er Zuhause redet. Wörtlich sagte er: „Bevor hier irgendein verzweifelter Aufnahmeleiter hin- und herrennt und sagt, 'Du hast schon wieder einen Shitstorm hergelabert', dann sage ich lieber gar nichts mehr.“

Für diese Aussage wurde Gottschalk insbesondere von TV-Kollegen hart kritisiert. So äußerte der Comedian Bernhard Hoëcker: Bisher sei niemand für Gags ins Gefängnis gegangen. Die Leute könnten heute nur leichter ihre Meinung äußern. Und somit sei eine Art Waffengleichheit hergestellt.

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes (Abs.1). Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach sagen aber nur 40 % der Befragten, dass sie ihre politischen Meinungen ohne Bedenken äußern können - 1990 waren es noch 78 %.

Sachliche Kritik ist richtig und für eine Demokratie wichtig. Das Problem aber ist das sogenannte „Canceln“: Man greift nicht das Argument an, sondern die Person, die das Argument vorbringt, mit dem Ziel, diese Person zu diskreditieren. Und das ist keine Kritik, sondern eine klare Einschüchterungstaktik. Eine andere Meinung zu haben, wird auch immer öfter als „Hass und Hetze“ bezeichnet und soll heißen: Es „verbietet sich“, sachlich darauf zu antworten.

Wer Politiker kritisiert, der muss seit 2021 besonders vorsichtig sein: Da verschärfte die Regierung Merkel den §188 StGB: Beleidigung von Politikern wurde zum besonderen Straftatbestand. Seitdem benutzen einige Politiker es zur Einschüchterung und bringen auch Lappalien zur Anzeige. Den Publizisten Henryk Broder brachte das richtig in Rage: „Wir haben inzwischen Unsitten, die ich in einer Demokratie nicht für möglich gehalten hätte", sagte er, „unsere Regierenden halten sich für Gottgesandte, das sind keine Staatsdiener, das sind Leute, die sich Privilegien zu schanzen und einen Paragraphen erfunden haben, der die Beleidigung von Politikern härter bestraft als die Beleidigung eines normalen Bürgers. Vom gleichen Recht für alle kann nicht mehr die Rede sein." Auch führen unsere Bundesregierungen immer häufiger Unterlassungsklagen gegen freie Medien wegen unzulässiger Falschbehauptungen.
Unbewusst unwahre Tatsachenbehauptungen sind aber laut Bundesverfassungsgericht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Sorge wachse, schrieb die Zeitschrift Cicero zum Thema „Fake News“, dass unsere Bundesregierung wie in George Orwells Roman „1984“ an einer Art „Wahrheitsministerium“ bastele.

Immer werden Einschränkungen der Meinungsfreiheit damit begründet, es ginge um den „Schutz der Demokratie“. Der Kabarettist Dieter Nuhr brachte das Problem pointiert auf den Punkt: „Die größte Gefahr für die Demokratie ist der Bürger, der sie nutzt.“

Autor: Uwe Schütz
Sprecher: Peter Schütz

Gender-gerechte Sprache - Sprachverwirrung in Deutschland

Deutsch gehört zu den Sprachen, die Substantiven ein grammatisches Geschlecht zuweisen, erklärt uns Wikipedia. Wir sagen: der Boden, die Tür und das Fenster.

Bei Personenbezeichnungen, für die es eine männliche und weibliche Form gibt, z. B. Lehrer und Lehrerin, wird die grammatisch feminine Form ausschließlich für Frauen verwendet, während die maskuline Form sowohl für männliche Personen als auch allgemeine Form für alle Lehrer verwendet wird. So werden aus 99 Lehrerinnen plus einem Lehrer 100 Lehrer. Diese Sprachgewohnheit empfinden einige als diskriminierend: Frauen würden so sprachlich „unsichtbar“ bleiben, sie seien „nur mitgemeint“. Außerdem würden man sich mit dem sogenannten generischen Maskulinum männliche Bilder vorstellen.

Um dieses sprachliche Ungleichgewicht zu beseitigen, entstanden Doppelpunkt, Binnen-I, Unterstrich und Genderstern. Obwohl der Rat für deutsche Rechtschreibung es ablehnte, erlaubten nach dem Deutschlandfunk auch andere öffentlich-rechtliche Sender ihren Mitarbeitern entgegen aller grammatikalischen Regeln diese gendergerechte Sprache zu verwenden.

Im März 2021 wies auch der Autobauer Audi seine Mitarbeiter an, in der internen und externen Kommunikation gendergerechte Sprache und das sogenannte „Gender-Gap“ zu verwenden. Es sei eine Frage des Respekts und Ausdruck einer Haltung gegen Diskriminierung und für Vielfalt. So wurden die Audi-Mitarbeiter zu „Audianer_innen“.

Als die ARD für ihr Mittagsmagazin jemanden aus ihren Reihen suchte, der gegen die gendergerechte Sprache Stellung bezieht, hatte sie Mühe, jemanden zu finden. So schrieb die BR-Volontärin Julia Ruhs ihren ersten Kommentar: Gendern sei vor allem ein Ding der akademischen Blase, schrieb sie. Das gut gemeinte Sternchen, das es eigentlich ja allen recht machen wolle, spalte nicht nur die Wörter, sondern auch unsere Gesellschaft. Natürlich war ihr bewusst, dass das Thema polarisiert, aber die Vehemenz des Ganzen unterschätzte sie deutlich: Ihre Meinung sei rechtsradikal, rückständig, reaktionär und eines Öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht würdig.

Der frühere ZDF-Journalist Peter Hahne antwortete auf die Frage, warum er so vehement gegen die Gendersprache wettere: Er möchte, dass Sprache sprechbar bleibt. Mit Sternchen, Pünktchen und Unterstrichen gehe das nicht. Sprache müsse einfach sein und für jeden erlernbar - auch für Ausländer. Sein Taxifahrer aus Syrien werde durch die Gendersprache nur verwirrt.

Petra Gerster von „ZDF heute“ meinte 2021, das Publikum gewöhne sich ans Gendern. Ihre Nachfolgerin Jana Pareigis sagte über die Gender-Sprache: „Das ist inklusiv, es schließt niemanden aus.“ Ich empfinde diese Sprechpause als beklemmend und ich beschloss, im ZDF keine Nachrichten mehr anzuschauen und ganz zur Tagesschau zu wechseln.

Eine Möglichkeit, um eine Geschlechterzuweisung ganz zu vermeiden, sind substantivierte Verben wie „Mitarbeitende“. Für den Sprachwissenschaftler Peter Eisenberg ist diese Lösung nicht nur inakzeptabel, sondern auch falsch: „Wenn wir das Partizip verwenden, drücken wir damit aus, dass die betreffende Person gerade dabei ist, etwas zu tun.“ Mitarbeitende oder LKW-Fahrende seien aber nicht permanent dabei, mitzuarbeiten oder LKW zu fahren.

Auch vor dem Duden machte die gendergerechte Sprache nicht halt: Wer zum Friseur geht, der sucht laut Online-Duden ausschließlich eine „männliche Person“ auf, sich die Haare schneiden zu lassen.

Die zunehmende Präsenz der Gendersprache in den Medien hat deren Akzeptanz aber nicht gesteigert. Die Firma Audi ruderte 2024 zurück und verwendet kein Gender-Gap mehr.

Die Rechtschreibreform 1996 hat gezeigt, wie sensibel der Mensch auf Änderungen reagiert. Erst zehn Jahre später galten nach langem Kampf in allen deutschen Schulen wieder einheitliche Regeln. Mit der Forderung, unsere Sprache gerechter zu machen, spaltet man das Land nun erneut.

„Sprache ist fließend. Aber beim Gendern handelt es sich nicht um einen natürlichen Sprachwandel, sondern um eine politische Agenda, die durchgesetzt werden soll", las ich 2021 in einem Gastkommentar der Neuen Zürcher Zeitung.

Bis heute fehlt dafür auch eine echte demokratische Legitimation. Die Mehrheit der Deutschen lehnt sie ab. Der Kabarettist Dieter Nuhr formulierte es so: „Ich bin absolut für Minderheitenrechte, aber die Mehrheit ist auch noch da“.

Autor: Uwe Schütz
Sprecher: Heiko Müller

Buchvorstellung „Links-grüne Meinungsmacht - Die Spaltung unseres Landes“ v. Julia Ruhs

Buch „Links-grüne Meinungsmacht - Die Spaltung unseres Landes“ von Julia Ruhs, Müller Verlag (LMV), 188 Seiten, 20 €

„Ich hatte immer ganz normale Meinungen - bis ich Journalistin wurde. Plötzlich war ich die Exotin“, heißt es im Klappentext ihres Buches.

Julia Ruhs hat in ihrem jungen Journalistenleben beobachtet, wie der Öffentlich-rechtliche Rundfunk an Akzeptanz verliert und versucht, verlorenen Boden wieder gut zu machen.

Eigentlich sei es Aufgabe von Journalisten, alle Seiten eines Themas zu beleuchten und offene Debatten zu fördern. Sie stelle aber fest: Durch das Weglassen bestimmter Themen und Meinungen sitzt das Misstrauen gegen Journalisten inzwischen tief. Wer diese Themen trotzdem beackere, um Vertrauen zurückzugewinnen, bekomme Stress aus den eigenen Reihen. Und wer Gendersprache und Frauenquote „doof findet“ und illegale Migration ablehnt, müsse aufpassen, dass ihm nicht fragwürdiges Gedankengut unterstellt wird. Wenn dann auch noch die Falschen applaudieren, sei man raus aus dem Diskurs.

Julia Ruhs hat sich auch gefragt, warum sie beim Lesen von manchen Artikeln, beim Schauen von manchen Fernsehbeiträgen innerlich regelrecht aggressiv wird. Ihre Antwort: Viel zu oft scheine es Journalisten nicht um eine Berichterstattung zu gehen, sondern eine Mission für das Gute im Kampf gegen das Böse, und sie nennt Beispiele. Außerdem werde mit zweierlei Maß gemessen – z. B. wenn es um Demonstrationen gehe: Wenn linke Gruppen auf die Straße gehen, heiße es in den Medien „Ein breites Bündnis protestiert“ und spreche von „zivilgesellschaftlichen Organisationen“. Dass da auch Gruppierungen wie die Antifa mitmarschierten und Banner mit extremistischen Inhalten hochhalten, werde nicht erwähnt. Ganz anders sehe es aus, wenn bei einer anderen Demo ein paar Rechtsextreme auftauchen: Dann werde jedes Detail seziert, um etwas Verwerfliches vor die Kamera zu bekommen. Gelinge das, sei die ganze Veranstaltung „unterwandert“ und das Anliegen der Demo werde komplett diskreditiert.

Durch eine Umfrage unter Volontären sieht die Autorin sich bestätigt: 95 % der ARD-Volontäre wählen rot-rot-grün. Schlechte journalistische Arbeit habe der AfD in die Karten gespielt und das Vertrauen in die Medien geschwächt, schreibt Julia Ruhs. Insbesondere Leute, die in der DDR aufgewachsen sind, schreiben ihr, es fühle sich oft wieder so an wie damals. Man werde auch heute wieder zu einer gewissen Unmündigkeit erzogen. Julia Ruhs will sich aber nicht damit abfinden, „wohin sich die mediale Realität gerade entwickelt“.

Der Bruch in der Gesellschaft, von dem ständig die Rede ist, sei auch ein medialer Bruch: Die Wähler „alternativer Parteien“, vor allem der AfD, konsumieren und vertrauen immer häufiger „alternativen Medien“. Das halte sie für gefährlich und fragt sich: Ist es nicht absurd, dass sich Journalisten von den Menschen abkoppeln, die sie eigentlich erreichen wollen?

Uns Zuschauern attestiert sie, dass viele es mittlerweile verlernt hätten, sich widerstrebende Meinungen auszuhalten. Klar unterschiedliche Meinungsäußerungen seien aber in einer Demokratie das Lebenselixier. Wir würden aber „unsere Demokratie wie einen gebrechlichen Senioren behandeln: Bloß gut aufpassen, was man ihm zumutet, als könne bei zu viel Provokation ein Herzinfarkt entstehen“. Dabei sei es doch genau umgekehrt: Eine Demokratie ohne streitbare Meinungen sei keine Demokratie mehr. Und die Grenze des Sagbaren sei immer noch das Strafrecht.

Ausführlich befasst sie sich auch mit dem Phänomen, dass sich Medien immer ähnlicher werden. Eine Stärke des Buches ist sicher auch, dass es viele Zitate enthält - von Medienprofis, Politikern, Zuschauern und aus ihrem privaten Umfeld.

Es ist ein Buch über Journalismus und die Vertrauenskrise der Medien, aber keine akademische Abhandlung, sondern gut zu lesen.

Die Autorin hofft, dass ihr Buch auch Nachwuchsjournalisten erreicht, die meinen, sie müssten sich vom Denken her „angleichen, um in den Journalismus hineinzupassen“. Die Antwort von Julia Ruhs ist: „Vielleicht seid ihr in der Medienwelt mit eurer Meinung oft allein, aber da draußen, da seid ihr die Mehrheit.

Das Buch „Links-grüne Meinungsmacht - Die Spaltung unseres Landes“ von Julia Ruhs ist im Langen Müller Verlag (LMV) erschienen, hat 188 Seiten und kostet 20 €.

Autor: Uwe Schütz
Sprecher: Heiko Müller

Kommentar zur Deutschen Einheit

Lange hatte ich nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 den Eindruck, es wächst zusammen, was zusammen gehört. Ende der 1990er-Jahre war es, wenn es um die Einschränkung von Grundrechten ging, noch ein zähes Ringen um den richtigen Weg. Aber das ist für mich echte Demokratie. Schockierend, wie schnell heute Grundrechte eingeschränkt werden, wenn es ein Problem gibt.

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“ (Zitat von Hl. Augustinus), sagte Papst Benedikt XVI. 2011 bei seiner Rede vor den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und mahnte: Bei den Grundfragen des Rechts, in denen es um die Würde des Menschen gehe, reiche das Mehrheitsprinzip nicht aus.

Und wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Meines Erachtens muss es eine demokratische Gesellschaft aushalten, wenn einer in den sogenannten sozialen Medien dummes Zeug schreibt. Da braucht es kein „Wahrheitsministerium“. Unsere Demokratie kann auch den Bach runtergehen, weil wir zu viel Angst vor Andersdenkenden haben.

Aber was ist in unserem Land passiert, dass ich mein juristisches Geschlecht durch einfache Erklärung ändern kann, aber für den Einbau einer neuen Heizung zwingend ein Beratungsgespräch brauche?

Und so frage ich mich immer öfter: Sind wir noch auf dem Weg der Demokratie oder zerstören wir sie schon wieder? Egal, welche Farben gerade regiert haben. Sie haben so viel falsch gemacht oder nicht gemacht, dass bei Wahlen immer mehr die linken und rechten Ränder profitiert haben. Die oft beschworene Rettung unserer Demokratie ist wohl nur noch möglich, wenn wir nicht mehr in Parteien denken, sondern in Standpunkten und Lösungen.

Und wenn unsere etablierten Medien Vertrauen zurückgewinnen wollen, müssen sie es wieder lernen, Fehler zuzugeben und Falschmeldungen offen zu korrigieren. Wer Fehler zugibt, verliert nicht, sondern gewinnt bei mir an Glaubwürdigkeit!

Während der Vorbereitung dieser Sendung stieß ich auf der Internet-Plattform X auf einen interessanten Beitrag von einem Mann, der beruflich und privat sehr viel und weit gereist ist. Er hat viele unterschiedliche Kulturen kennengelernt hat und hat selbst europäische und pakistanische Wurzeln. Er hat sich gefragt, was passiert, wenn solche Welten aufeinandertreffen. Wir würden so tun, als sei alles gleich, als könne man jede Haltung, jede Religion, jedes Weltbild einfach nebeneinander stellen und hoffen, dass es gut geht. Er kommt zu dem Schluss, dass es nicht gut gehen kann. Manche Werte seien nicht kompatibel. Manche Kulturen widersprächen sich im Kern. Wer das ignoriert, spiele mit dem sozialen Frieden. Sein Lösungsansatz: „Am Ende braucht jede Gesellschaft ein stabiles Fundament. Klare Regeln. Und die Kraft, das Eigene zu schützen, bevor es im Namen der Toleranz verschwindet.“

Ich musste bei dem Stichwort „Fundament“ gleich an das Grundgesetz und seine Präambel von 1949 denken: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,..“ Und wenn im Grundgesetz von Gott die Rede ist, dann kann da nur der Gott der Christen gemeint sein, denn damals gehörten über 96% der Bevölkerung in der Bundesrepublik einer christlichen Kirche an. Wie aber stehen wir als Christen in der Öffentlichkeit da? Wenn in der ARD neben links-grünen Ansichten überhaupt noch etwas von uns berichtet wird, dann ist von „reaktionären Christen“(NDR) oder „gefährlichen Glaubenskriegern“ (WDR) die Rede.

Wenn wir nach Einheit streben wollen, wie es im Deutschlandlied heißt, dann sollten wir Abstand halten zu Leuten, die uns dazu auffordern, Haltung zu zeigen: Das sind die Spalter. Sie wollen uns Bürger einteilen in Ökos und Klima-Leugner, Geimpfte und Ungeimpfte, ...

Auch als Christen, als Nachfolger Jesu, sind wir nicht aufgefordert, Haltung zu zeigen, sondern Gutes zu tun. Immer wieder haben Leute in fast 2.000 Jahren Kirchengeschichte versucht, die Kirche zu einen, aber es führte immer wieder zu neuen Spaltungen. Um die Einheit der Christen war Jesus schon seinerzeit hier auf der Erde besorgt. Aber warum ist diese Einheit so wichtig? In der letzten Nacht vor seiner Hinrichtung betete Jesus um die Einheit seiner Nachfolger: „Wie du, Vater, in mir bist und ich in dir, so sollen auch sie in uns sein, damit die Welt glaube, dass du mich gesandt hast.“ (Johannes 17, 21)

Autor: Uwe Schütz
Sprecher: Peter Schütz

Was eint Christen?

Gemeinde Jesu war schon von Anfang an ein Sammelbecken von höchst unterschiedlichen Leuten. Herkunft, Bildung, politische Überzeugungen, Alter, Familienstand, Milieu waren und sind auch unter den Christen sehr unterschiedlich. Hinzu kommt: Die Bibel kann in vielen Fragen unterschiedlich ausgelegt werden. Deshalb wird es unter Christen immer auch theologische Meinungsverschiedenheiten geben. Wie soll da Einheit gelingen?

Der Biologe, Hobby-Theologe und Autor Markus Till hat vier Prinzipien entwickelt, mit denen Einheit in Vielfalt gelingen könne.

(1.) Er schreibt, Einheit gelinge nicht durch menschliche Diplomatie oder durch die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Einheit finde Gemeinde oder Kirche nur in Jesus Christus und zitiert Paulus, der die Gemeinde Jesu in seinem Brief an die junge Gemeinde in Ephesus als Leib Jesu beschreibt: „Lasst uns aber wahrhaftig sein in der Liebe und wachsen in allen Stücken zu dem hin, der das Haupt ist, Christus. Von ihm aus wird der ganze Leib zusammengefügt und zusammengehalten“. (Epheser 4,15-16)

(2.) Die verbindendende Mitte des Christentums sei nicht eine Lehre, sondern eine Person: Jesus Christus. Die Verbindung mit ihm forme unseren Charakter. Die Liebe und Annahme, die wir bei ihm erfahren, kann uns helfen, auch einander zu lieben und anzunehmen. Die Erfahrung, dass Jesus unsere Schuld vergibt, kann uns helfen, auch einander zu vergeben. Wer seine Identität und seinen Wert in Christus gefunden habe, müsse in einer Gemeinschaft nicht mehr um Aufmerksamkeit, Macht und Einfluss kämpfen, um sich wertvoll zu fühlen. So könne uns die gelebte Liebe zu Christus helfen, gemeinschaftsfähig zu werden und uns in aller Unterschiedlichkeit anzunehmen, so wie Christus uns angenommen hat (Rö.15,7).

(3.) Zu der Frage, wer Jesus Christus ist, was er getan und gelehrt hat und warum er am Kreuz gestorben ist, haben Christen eine gemeinsame Informationsquelle: die Bibel. Es sei völlig normal, so Markus Till, dass Christen die Bibel unterschiedlich auslegen. Diese Auslegungsunterschiede bleiben bei den wesentlichen Themen aber überschaubar, solange Christen ein gemeinsames Verständnis vom Wesen und Charakter der Bibel haben. Für Jesusnachfolger habe die Bibel höchste Autorität.

(4.) Differenzen in theologischen Randfragen können Christen können sehr viel leichter aushalten, wenn sie sich einander bei den zentralen Inhalten des Glaubens vertrauen können. Markus Till erinnert daran, dass Christen in der gesamten Kirchengeschichte sehr viel Energie investiert haben, um auf Basis der biblischen Schriften gemeinsame Glaubensbekenntnisse zu formulieren. Sie können uns helfen, Unterschiede in theologischen Randfragen leichter auszuhalten. Er verweist auf das über 1.700 Jahre alte Nicäno-Konstantinopolitanum. Es ist das letzte Glaubensbekenntnis, auf das sich alle christlichen Kirchen verständigt hatten, bevor es zur Spaltung zwischen West- und Ostkirche kam. Es ist sowohl im „Gotteslob“, katholischen Gebet- und Gesangbuch, als auch im Evangelischen Gesangbuch enthalten. Von diesem alten Glaubensbekenntnis profitiere die Kirche bis heute.

Autor: Uwe Schütz
Sprecher: Heiko Müller