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Israel hat gewählt

Vorläufiges Endergebnis der Parlamentswahlen in Israel

29.03.2006: Die von Ariel Scharon vor vier Monaten neu gegründete Kadima-Partei hat die Knesset-Wahl glanzlos gewonnen. Nach Auszählung von 99 % der Stimmen steht fest: sie ist mit 28 Sitzen die größte Partei in der Knesset.

Die vorläufige Sitzverteilung der 17. Knesset sieht wie folgt aus:

Kadima : 28 Sitze
Arbeitspartei : 20 Sitze
Schas : 13
Israel Beitenu ("Israel unser Zuhause") : 12
Likud : 11
National-Religiöse Partei / Nationale Union : 9
Pensionärspartei : 7
Vereinigtes Torah-Judentum : 6
Meretz : 4
Vereinte Arabische Liste : 4
Balad : 3
Hadasch : 3

Knapp unter dem geforderten Minimum von 2 % lag die Grüne Partei mit 1,3 Prozent der Stimmen. Auch die Partei "Grünes Blatt", die die Legalisierung von Marihuana fordert, erhielt nur 0,8 Prozent. Ebenso schafften den Einzug in die Knesset nicht: die ultra-rechte "Jüdische Nationale Front" von Siedlerführer Baruch Marsel , die Tafnit-Partei und die beiden säkularen Parteien Schinui und Hetz. Die letztere hatte sich nach einem Streit von der Schinui abgespalten.

Der regierende Premierminister Ehud Olmert hat ein Team zusammengestellt, das bereits ab Mittwoch Koalitionsgespräche mit mehreren Partein führen soll. Haim Ramon von Kadima sagte, eine neue Regierung könne bereits kurz nach dem Passah-Fest gefunden werden, das am 12. April beginnt.

Möglich wäre eine Mitte-Links-Koalition, sie würde 62 Sitze stellen. Darin enthalten wären die Rückzugsbefürworter Kadima, Arbeitspartei und Meretz sowie die arabischen Parteien, die insgesamt 10 Sitze bekommen.

Eine andere Möglichkeit wäre ein Block der Rechten: Likud, National-Religiöse Partei NRP, Israel Beiteinu, Schas und das Vereinigte Torah-Judentum. Diese Koalition erhielte 51 Sitze und damit dennoch zu wenig, um an Olmerts Statt eine neue Regierung zu bilden.

Eine Überraschung war das gute Abschneiden der Pensionärs-Partei. Sie wird angeführt vom 79-jährigen ehemaligen Mossad-Agenten Rafi Eitan. Seine Partei gewann sieben Sitze.

Quelle: Israelnetz.de-Newsletter, 29.03.2006

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