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KW 19 / 2019

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Friedensprozess?

Vor 25 Jahren: Autonomie-Abkommen zwischen Israel und PLO

04.05.1994, 20 Uhr, Tagesschau-Sprecherin Dagmar Berghoff verkündet: „Der Weg zur Selbstverwaltung der Palästinenser im Gazastreifen und in Jericho ist frei. Israels Ministerpräsident Rabin und PLO-Chef Arafat besiegelten heute mit ihren Unterschriften das Autonomieabkommen. Damit endete in diesen Gebieten eine 27-jährige israelische Besatzungszeit.“ Foto: Screensho von 20-Uhr-Tagesschau /AREF
ARD-Korrespondent Patrick LeClercq aus Kairo: „Eigentlich sollte es ein historischer Augenblick werden: 2.500 Ehrengäste aus aller Welt - darunter als Schirmherren die Außenminister Amerikas und Russlands. Doch als es um die Unterzeichnung ging, kam es zum Eklat: Jassir Arafat weigerte sich, Landkarten zu parafieren, die zu dem Abkommen gehören.“ Foto: Screensho von 20-Uhr-Tagesschau /AREF

04.05.1994: In Kairo unterzeichnen Israels Regierungschef Jitzchak Rabin und PLO-Chef Jassir Arafat einen Vertrag über die Selbstverwaltung der von Arabern bewohnten Gebiete im Gazastreifen und im Raum Jericho.

Dazu wird die Palästinensische Autonomiebehörde gegründet, und Arafat wird ihr Präsident.

Rabin, sein Außenminister Peres und Arafat erhalten dafür den Friedensnobelpreis (1994).

* * *

Im Vorjahr hatten Israel und die PLO einander erstmals offiziell anerkannt: Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser und die PLO verpflichtete sich, die Vernichtung Israels aus ihrer Charta zu streichen. Aber das sogenannte Oslo I 1994 und Oslo II 1995, in dem die Autonomiegebiete erweitert wurden, waren die letzten Verträge zwischen Israel und der PLO.

Die heute gerne erwähnte „Roadmap“ mit einer „Zweistaatenlösung“ ist nur der Plan des sogenannten „Nahostquartetts“ (UNO, USA, EU und Russland), bei dem Israel und die PLO nicht mitspielen.

Wer wie unsere Bundesregierung die Zweistaatenlösung als „alternativlos“ bezeichnet, verschließt aber die Augen vor der Realität:

Israels sozialdemokratische Regierung (Arbeiterpartei), die damals auf Verständigung gesetzt hatte, wurde abgewählt, weil sich die Sicherheitslage nicht verbesserte, sondern die Anschläge auf Israelis damals zunahmen.

Und die links-nationale PLO gilt zwar offiziell als einzige rechtmäßige Vertretung des palästinensischen Volkes, aber bei der eigenen Bevölkerung gilt sie als korrupt. Bei Parlamentswahlen käme wohl die radikal islamische Hamas an die Macht, die vom Westen als Terrororganisation eingestuft wird.

Es braucht wohl neue Ideen, um den alten Konflikt zu lösen. Vielleicht hilft das uralte Versprechen, das Gott einst Abraham gab, als er ihn nach Kanaan schickte:

„Ich will segnen, die dich segnen, und verfluchen, die dich verfluchen;
und in dir sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden.“
1. Mo. 12, 3 / Luther 2017

Wir können ausprobieren, ob dieses Versprechen noch gilt – z.B., in dem wir einseitigen UN-Resolutionen gegen Israel nicht mehr zustimmen.

Uwe Schütz

mehr bei uns aus der Zeit: mehr bei uns:  

1992 : Ende der Apartheidspolitik in Südafrika
1993 : Bundesverfassungsgericht kippt §218-Reform

1993 : 1. Mensch geklont
1994 : Bundestag streicht §175 aus dem Strafgesetzbuch
1994 : Bundestag beschließt Pflegeversicherung
1994 : Völkermord in Ruanda
1994 : Autonomie-Abkommen zwischen Israel und PLO
1994 : "Forrest Gump" kommt in die Kinos
1995 : "Kruzifix-Urteil" des Bundesverfassungsgerichts

1947 : UNO beschließt Teilungsplan für das britische Mandatsgebiet
1948 : Gründung des Staates Israel
1949 : Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und den Nachbarstaaten
1959 : Gründung der Fatah
1967 : Sechs-Tage-Krieg
1972 : Palästinensischer Überfall auf die israelische Olympia-Mannschaft in München
1973 : Israel bittet Bundeskanzler Willy Brandt um Vermittlung
1973 : Jom-Kippur-Krieg
1987 : Beginn der 1. Intifada und Gründung der Hamas
1990 : 22 Tote bei Unruhen auf dem Tempelberg in Jerusalem
1994 : Autonomie-Abkommen zwischen Israel und PLO
2005 : Abzug der Israelis aus dem Gaza-Streifen

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