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Die Staatsverschuldung Deutschlands
besteht aus den zusammengefassten Schulden von Bund, Ländern, Gemeinden,
gesetzlicher Sozialversicherung und Sondervermögen des Bundes. Die
Staatsverschuldung wird dabei in der Regel
betrachtet, d.h. die Verbindlichkeiten, die Dritte dem Staat schulden,
sind nicht berücksichtig (nicht abgezogen).
2010 überstieg die Staatsverschuldung
die Zwei-Billionen-Euro-Marke - 2.000.000.000.000 €
Laut Angaben des Statistischen
Bundesamtes beträgt der aktuelle Schuldenstand der Bundesrepublik
Deutschland ca. 2.028,211 Mrd. Euro (September 2011) - also über
2 Billionen Euro, davon entfallen ca. 1284,1 Mrd. Euro auf den Bund und
etwa 595,3 Mrd. Euro auf die Länder – der Rest auf die Kommunen
und Sozialversicherungs-Träger. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit
bei ca. 24.450 Euro.
Entwicklung der Staatsverschuldung
in Deutschland
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Entwicklung
der Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschlands von 1960
bis 2010 Quelle: wikipedia.de, gemeinfrei
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Die Staatsverschuldung in Deutschland
erhöhte sich seit 1960 in den meisten Jahren. Nur im Jahr 2000 blieben
die Staatsschulden durch die Versteigerung der UMTS-Lizenzen (Mobiltelefonnetze)
fast konstant.
Das Schuldenwachstum (d. h.
die Änderungsrate des Schuldenstandes) schwankte dabei deutlich.
Dabei sind drei Verschuldungswellen erkennbar:
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Verschuldungswellen
der Bundesrepublik Deutschland
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1.
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Wohlfahrtstaatwelle
in den 70er Jahren |
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2.
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Deutschlands
Wieder vereinigung |
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3.
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Finanz- und
Eurokrise |
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4.
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Corona-Virus-Krise
(Covid-19) |
Die erste große Staatsverschuldungswelle
gab es mit Finanzminister und dann Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD).
Die zweite Staatsverschuldungswelle kam nach der Deutschen Wiedervereinigung
im Jahre 1990 unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU).
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Chronologie
der "Schuldenminister" in Deutschland
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1971
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"Der
letzte Aufstand der Anständigen" (ARD-Sendung PANORAMA
2002).
Bundesfinanzminister Alexander Möller (SPD) tritt zurück.
Der Grund: In zwei Amtsjahren ganze drei Milliarden Euro neue Schulden.
Sein Nachfolger Karl Schiller (SPD), bin dahin Wirtschaftsminister,
hält es nur ein Jahr aus. |
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1972
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Karl Schiller
(SPD) legt seine Rücktrittsmotive am 2. Juli 1972 schriftlich
nieder: „Ich bin nicht bereit, eine Politik zu unterstützen,
die nach außen den Eindruck erweckt, die Regierung lebe nach
dem Motto: Nach uns die Sintflut.“ Damit meint er die zunehmende
Staatsverschuldung, zu deren Reduzierung der Bundeskanzler (Willy
Brandt) nicht bereit ist. (Rücktritt wegen zwei Milliarden
Neuverschuldung)
Der Nachfolger Helmut
Schmidthat weniger Skrupel und macht fünf Milliarden Euro Schulden.
Die Gesamtschulden von Bund, Ländern und Gemeinden liegen bei
91 Milliarden Euro. 1974 wird er Bundeskanzler.
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1974
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Mit
Bundeskanzler Helmut Schmidt geht die "Schuldenparty" (PANORAM
2002) richtig los. Bilanz von Finanzminister Hans Apel nach vier Jahren:
33,5 Milliarden Euro Neuverschuldung. |
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1978
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Hans Matthöfer,
der nächste Finanzminister, sorgt für noch verrücktere
Schuldenrekorde: 56 Milliarden Euro Miese. Sein Kanzler: Helmut Schmidt.
Und die CDU versprach, alles besser zu machen. Wahlspot:
"Lassen Sie uns den SPD-Staat stoppen." Der zukünftige
Gerhard Stoltenberg (CDU) sagt im Wahlkampf: "Mit der hemmungslosen
Schuldenmacherei der Regierung Schmidt/Genscher kann es so nicht weitergehen." |
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1982
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Nach dem Wahlsieg
der CDU wird Helmut Kohl Bundeskanzler und Stoltenberg sein Kassenwart
(1982 - 1989). Die Schuldenkurve flacht etwas ab, aber trotz großer
Worte 75 Milliarden Euro neue Schulden. |
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1989
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Theo Waigel
(CSU) wird Finanzminister der deutschen
Einheit - und die kostet: 428 (!) Milliarden Euro neue Schulden. |
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1995
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Die Schulden
von Bund, Ländern und Gemeinden übersteigen die Ein-Billionen-Marke.
Die Schuldenkurve verläuft aber vorübergehend flacher. |
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1998
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Mit
1,1 Billionen Euro startet die rot-grüne Regierung mit Bundeskanzler
Gerhard Schröder (SPD) und nach dem schnellen Rücktritt
von Oskar Lafontaine versucht sich Finanzminister Hans Eichel als
Schuldenkiller. Doch sein Sparprogramm ist nur ein bescheidener Anfang.
Er will weniger Neuverschuldung. Vom Abbau des gigantischen Schuldenberges
ist nicht die Rede. |
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2002
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Die Schulden wachsen
wieder stärker und zwar so stark, so dass Deutschland zum ersten
Mal die sogenannten Maastricht-Kriterien verstößt (Haushaltsdefizit
maximal 3 % des BIP [Brutoinlandsprodukt]).
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2006
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Deutschland
erfüllt beim Staatsdefizit erstmals seit fünf Jahren wieder
die Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes erfüllt. |
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2009
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Bundestag und Bundesrat beschließen die Einführung einer
Schuldenbremse, die ab 2016 dem Bund und ab 2020 den Ländern
außer in besonders schweren Rezessionen oder Katastrophen die
Aufnahme neuer Schulden verbietet. |
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2013
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2013
sinkt der Schuldenstand in Deutschland erstmals, bei einer rückläufigen
deutschen Staatsschuldenquote von 81,0 % auf 78,4 % des Bruttoinlandsprodukts
(BIP). Auch in den Folgejahren bis einschließlich 2019 werden
Schulden abgebaut. |
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2020
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Durch
die Kosten der Corona-Krise steigt die Staatsverschuldung wieder stark
an. |
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Entwicklung
der Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschlands von 1950
bis 2020 Quelle: wikipedia.de, gemeinfrei
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Rechtliche Grenzen der Staatsverschuldung
Der deutsche Staat darf nicht
unbegrenzt Schulden machen: Nach Art. 115 Grundgesetz
(GG) besteht ein Parlamentsvorbehalt und eine inhaltliche Begrenzung (die
Kredite dürfen nicht die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten
Ausgaben für Investitionen überschreiten). Dabei schränken
Desinvestitionen (Verkauf von Vermögen, Abschreibungen) die Verschuldungsmöglichkeiten
nicht ein. Um eine antizyklische Finanzpolitik zu gewährleisten,
besteht eine Ausnahmeregelung, dass bei einer „Störung des gesamtwirtschaftlichen
Gleichgewichts“ auch höhere Verschuldungen zulässig sind.
Da diese „Störung“ von der deutschen Bundesregierung selbst
festgestellt wird, ist die Wirkung des Art. 115 GG gering.
Außerdem mussten vor
der Einführung des Euro u. a. die folgenden, im Maastricht-Vertrag
von 1992 festgelegten EU-Konvergenzkriterien erfüllt sein:
- Das Haushaltsdefizit darf
maximal 3 % des BIP betragen.
- Die Gesamtverschuldung darf
60 % des BIP nicht überschreiten. Dabei zählen als Schulden
z. B. nicht Schulden aus Lieferungen und Leistungen.
Quelle: wikipedia.de
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