Quo Vadis, Nato?

Zum 60. Geburtstag der NATO

NATO-Gipfeltreffen im November 2002 in Prag (Tschechien) Deutschland ist mit 122 Mio. Euro und 18% des NATO-Militärhaushaltes nach den USA zweitgrößte Beitragszahler. Foto: public domain, wikipedia.de

Washington DC, 04.04.1949: Die USA, Großbritannien, Frankreich und weitere neun Staaten unterzeichnen den "Nordatlantikvertrag".

Darin erklären sie ihren "Wunsch, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben". Sie verpflichten sich, jeden internationalen Streitfall auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden (Artikel 1). In Artikel 5 ist vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied als Angriff gegen alle angesehen wird.

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Eine tolle Sache: Staaten verpflichteten sich, zur Landesverteidigung einander zu helfen. Mit dem Warschauer Pakt als militärischem Gegenpol gab es 45 Jahre Frieden in Europa.

Doch mit seinem Zerfall 1991 suchte und fand die NATO "Out of Area" neue Feindbilder: So führte sie 1999 - an ihrem 50. Geburtstag - gegen Jugoslawien ihren ersten Angriffskrieg. Und nur gut zwei Jahre später erklärte die Nato nach dem Anschlag auf das World-Trade-Center als "Akt der Solidarität" zum ersten Mal den Verteidigungsfall (gemäß ihres Artikel 5, 13.09.2001) und griff Afghanistan an. Dass die Anschläge aber nicht von afghanischen Freischärlern, sondern von in Afghanistan verhassten Saudis verübt wurde, scheint hier irgendwie niemanden wirklich zu stören.

Deshalb schreit das Friedens- und Humanitätsgedusel der deutschen Politik zu den Kriegseinsätzen der Bundeswehr meines Erachtens zum Himmel. Es trauern genug Eltern um ihre Kinder. Da sollten wir nicht auch noch "Krieg spielen".

Uwe Schütz